Zur Zulässigkeit gewerkschaftlicher Werbearbeit während der Arbeitszeit

Die Gewerkschaftliche Werbung und Information am Arbeitsplatz wird durch die Koalitionsfreiheit aus Art. 9 Abs. 3 GG geschützt.
Nach heutiger Rechtsprechung ist Werbung und Information für eine Gewerkschaft unstreitig vor Beginn und nach Ende der Arbeitszeit, in den Pausen, während der Stillstandszeiten oder während anderen Erholungs- oder Bedürfniszeiten zulässig.

Wird die gewerkschaftliche Werbe- / Informationsarbeit  während der Arbeitszeit getätigt, ist dies grundsätzlich auch zulässig. Sie findet ihre Grenze jedoch in den arbeitsvertraglichen Pflichten.

Wann arbeitsvertragliche Pflichten verletzt werden und dies zu einer Unzulässigkeit der Gewerkschaftsarbeit während der Arbeitszeit führt, ist nach heutiger Rechtsprechung im Einzelfall durch eine Abwägung des Schutzinteresses des Arbeitsnehmers und des Arbeitgebers zu entscheiden.
Auf der Seite des Arbeitnehmers geht es dabei um den Schutz, den Art. 9 Abs. 3 GG der Mitgliederwerbung für seine Gewerkschaft angedeihen lässt, und um das Gewicht des Interesses, auch während der Arbeitszeit für die Gewerkschaft zu werben. Für die Position des Arbeitgebers spricht dessen wirtschaftliche Betätigungsfreiheit aus Art. 2 Abs. 1 GG, die insbesondere bei einer Störung des Arbeitsablaufs und des Betriebsfriedens berührt wird (vgl. BVerfGE 93, 352).

Sofern die Arbeit von anderen Kollegen erledigt oder von dem betreffenden Arbeitnehmer binnen kurzem nachgeholt wird überwiegt in den meisten Fällen wohl noch der Schutz des Art. 9 Abs. 3 GG zugunsten des Arbeitnehmers. Wird der Arbeitsablauf jedoch nicht nur unwesentlich gestört, ist zugunsten des Arbeitsgebers zu entscheiden. Ob eine solche Störung vorliegt, hängt allein vom Inhalt des Arbeitsvertrages und nicht von einer speziellen gesetzlichen Regelung ab (vgl. BVerfGE 93, 352).

Möchte der Arbeitgeber einen Arbeitsnehmer, der während der Arbeitszeit Werbungs- / Informationsarbeit für eine Gewerkschaft gemacht hat, für dieses Handeln abmahnen, hat er in der Abmahnung die Pflichtwidrigkeit darzulegen. Diese muss unmissverständlich formuliert sein und erkennen lassen, warum und gegen welche Vertragspflicht der Kläger trotz des ihm verfassungsrechtlich gewährleisteten Schutzes der Koalitionsfreiheit verstoßen haben soll (vgl. LAG Schleswig-Holstein / AZ 6 Sa 562/99). Genügt eine Abmahnung diesen Grundsätzen nicht, wird sie gegen eine mögliche Klage des Arbeitnehmers auf Rücknahme nicht stand halten.

Das Interesse des Arbeitgebers an dem Unterlassen von Werbemaßnahmen einer Gewerkschaft während der Arbeitszeit muss daher in den meisten Fällen dem Schutz aus der Koalitionsfreiheit weichen. Bei offensichtlichen und nicht unwesentlichen Verstößen gegen den Inhalt des Arbeitsvertrages ist eine Abmahnung des Arbeitnehmers jedoch zweifelsfrei gerechtfertigt.

Gerettete Götter entzücken im Internet

Vor einiger Zeit konnte man auf dieser Webseite Tickets für die Kunstausstellung kaufen. Diese Seite wurde eingestellt. Nun finden Sie hier einen interessanten Blog mit Themen aus aller Welt.

Als Information für unsere Besucher haben wir hier ein paar Infos, was man früher auf dieser Seite finden konnte:

Im Jahre 1899 hatte Max von Oppenheim  beim Tell Halaf die Überreste einer aramäischen Stadt aus dem frühen 1. Jahrtausend vor Chisti entdeckt. Bis heute ist der Westpalast des Fürsten Kapara ein echtes Unikat in seiner figürlichen Ausgestaltung. Die Rekonstruktion die man heutzutage sehen kann, gibt einen sehr guten Einblick darüber, welche Wirkung dieser früher entfaltete. Ein wirklich unglaublich imposantes Bauwerk.

Als es 1927 zu einer Fundteilung in Syrien kam, blieb die Götterskulptur in Syrien. Leider war diese schon zerbrochen, Kopf, Der Körper und die Brust waren kaputt.

Während der Restaurierungsarbeiten fand man heraus, dass einzelne Fragmente aus Versehen in Berlin gelandet waren. Dies wurde im Folgenden dadurch korrigiert, dass diese der Antikendirektion in Syrien übergeben wurden.

Als das Bildwerk dann als Leihgabe nach Deutschland kam, wurde diese Ausstellung ins Leben gerufen.